Informationszentrum Technik und Patente (ITP)
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Markenrecherchen / Design-/Geschmackmusterrecherchen

Auftragsformulare für Markenrecherchen und Design-/Geschmackmusterrecherchen

Wenn Sie uns einen Auftrag erteilen möchten, können Sie hier das entsprechende Formular aufrufen, ausfüllen, drucken und uns unterschrieben zuschicken oder zufaxen.
Mit der Erteilung des Auftrags erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an.

Die anfallenden Kosten entnehmen Sie bitte der Preisliste.

Die Formulare sind als PDF-Dateien abgelegt, die Sie am Rechner ausfüllen können. Zur Anzeige benötigen Sie ein entsprechendes Programm, z.B. den frei verfügbaren Acrobat Reader.

Markenrecherche
(pdf, 316 kB)

Auftrag zur Recherche nach Markennamen für Waren bzw. Dienstleistungen. Erläuterung

Sie können Ihre Recherche auf bestimmte Waren- und Dienstleistungsklassen beschränken. Beim Deutschen Patent- und Markenamt finden Sie Informationen zur Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen (Nizza Klassifikation).

Außerdem verweisen wir auch noch auf den Hinweis des DPMA zur 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza ab 1.1.2012.


Design-/Geschmackmusterrecherche ohne Auswertung
(pdf, 245 kB)

Auftrag zur Recherche zu bestimmten Inhabern, Designern, Erzeugnissen, Waren, Produkten, Design-/Locarnoklassifikationen. Erläuterung

Sie können Ihre Recherche auf bestimmte Warenklassen beschränken. Beim Deutschen Patent- und Markenamt finden Sie Informationen zur Locarno Klassifikation (Internationale Klassifikation für Gewerbliche Muster und Modelle).


Acrobat Programm zur Anzeige von PDF-Dateien

Markenrecherchen

zum Auftragsformular

Im Informationszentrum Technik und Patente (ITP) können Markenrecherchen entweder vor Ort selbst durchgeführt oder in Auftrag gegeben werden. Ziel einer Markenrecherche ist in der Regel festzustellen, ob bestimmte Produkt- bzw. Dienstleistungsnamen bereits markenrechtlich geschützt sind. In Ausnahmefällen kann mittels einer Markenrecherche abgeklärt werden, über welche Markenrechte ein bestimmter Inhaber verfügt.

Bei Eigenrecherchen ist ein persönlicher Besuch des ITPs erforderlich; ein Zugriff auf unsere Markendatenbank über das Internet ist nicht möglich. Eigenrecherchen im ITP sind mit dem Erwerb einer Tageskarte verbunden. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Eine Markenrecherche als Auftragsrecherche ist mit einem Grundpreis verbunden. Hinzu kommen Preise je ausgedruckter Seite oder PDF-Seite auf CD-ROM und ggf. Preise je gefaxter Seite. Als Suchkriterien werden von uns bei Auftragsrecherchen ausschließlich Buchstaben- und/oder Ziffernkombinationen benutzt. Eine Suche nach bildlichen Bestandteilen führen wir im Auftrag nicht durch. Selbstverständlich werden von uns auch Marken mit bildlichen Bestandteilen erfasst, wenn sie die gesuchten Buchstaben-/Ziffernkombinationen enthalten. Der Auftrag muss uns schriftlich mit unserem Auftragsformular zu Markenrecherchen erteilt werden. Das Auftragsformular im PDF-Format sowie das Verzeichnis der Waren- und Dienstleistungsklassen werden weiter oben auf dieser Seite bereitgestellt. Alternativ versenden wir diese Formblätter zusammen mit unserer Preisliste per Fax oder per Post. Auch unsere Preisliste steht über unsere Internet-Seiten zur Verfügung. Eine rechtliche Bewertung des Rechercheergebnisses wird von uns nicht vorgenommen. Dies ist den zuständigen Rechtsfachleuten vorbehalten, insbesondere Patentanwälten und einschlägig spezialisierten Rechtsanwälten. Eine vollständige Liste aller deutschen Patentanwälte wird von der Patentanwaltskammer im Internet bereitgestellt. Kurze rechtliche Fragen können auch im Rahmen unserer kostenlosen Patentanwaltsberatung angesprochen werden.

Im ITP steht für Markenrecherchen die Datenbank Polymark zur Verfügung. Polymark ist eine kostenpflichtige Internet-Datenbank, welche wir unseren Benutzern ohne Zusatzkosten bereitstellen. Polymark umfasst den Gesamtbestand aller in Deutschland gültigen bzw. angemeldeten Marken (DE, EU, IR), der wöchentlich aktualisiert wird. Nicht erfasst werden national eingetragene ausländische Marken, die jedoch für die Bundesrepublik Deutschland keine Rechtswirkung haben.

Die Nizza-Klassifikation (Internationale Klassifikation von Waren- und Dienstleistungen) wird regelmäßig in einer überarbeiteten Version herausgegeben. Da Marken bis zur nächsten Verlängerung ihrer Schutzdauer in ihrer “alten” Klassifikation verbleiben, ist es oftmals sinnvoll, bei Markenrecherchen mit Klasseneinschränkungen auch die noch relevanten vorherigen Ausgaben der Nizza-Klassifikation zu berücksichtigten.

Neben dem Markenrecht können im Einzelfall auch andere Namensrechte (z.B. Handelsregistereintrag, Domain-Eintrag, Titelschutz etc.) relevant sein. Diese Rechte sind im ITP nicht recherchierbar.

Design-/Geschmackmusterrecherchen

zum Auftragsformular

Im Informationszentrum Technik und Patente (ITP) können Design-/Geschmackmusterrecherchen vor Ort sehr gut selbst durchgeführt werden. Ziel einer Design-/Geschmackmusterrecherche ist es in der Regel festzustellen, welche Designs zu bestimmten Erzeugnissen/Waren/Produkten bereits vorhanden sind. Die sicherste Art der diesbezüglichen Recherche ist zweifelsfrei die sorgfältige Durchsicht aller Designs innerhalb der zutreffenden Design-/Locarnoklassifikation(en). Leider ist die Design-/Locarnoklassifikation sehr grob, so dass innerhalb einer Klasse oftmals sehr große Trefferzahlen erzielt werden. In Einzelfällen kann es - bei Inkaufnahme von großen Abstrichen hinsichtlich der Recherchesicherheit - sinnvoll sein, unmittelbar nach einschlägigen Bezeichnungen von Erzeugnissen/Waren/Produkten zu suchen. Hierbei ist äußerste Vorsicht geboten. Auch die Suche nach bestimmten Inhabern und/oder Designern birgt Gefahren, da z.B. ein Inhaberwechsel vorgenommen worden sein könnte.

Bei Eigenrecherchen ist ein persönlicher Besuch des ITPs erforderlich; ein Zugriff auf unsere Design-/Geschmackmusterdatenbank über das Internet ist nicht möglich. Eigenrecherchen im ITP sind mit dem Erwerb einer Tageskarte verbunden. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Wir bieten Design-/Geschmackmusterrecherchen auch als Auftragsrecherchen an. Eine Design-/Geschmackmusterrecherche als Auftragsrecherche kann jedoch weder eine sorgfältige Eigenrecherche im ITP ersetzen, noch erspart sie dem Auftraggeber die Entscheidung über die Recherchekriterien und die Beurteilung der Ähnlichkeit der ermittelten Muster mit dem Vergleichsdesign. Auch die oben beschriebenen Probleme werden mit einer Auftragsrecherche nicht umgangen. Dennoch bietet eine Design-/Geschmackmusterrecherche als Auftragsrecherche bei bestimmten Konstellationen eine attraktive Alternative zur Eigenrecherche.

Eine Design-/Geschmackmusterrecherche als Auftragsrecherche ist mit einem Grundpreis verbunden. Hinzu kommen Preise je ausgedruckter Seite oder PDF-Seite auf CD-ROM und ggf. Preise je gefaxter Seite. Der Auftrag muss uns schriftlich mit unserem Auftragsformular zu Design-/Geschmackmusterrecherchen erteilt werden. Das Auftragsformular im PDF-Format sowie ein Link zur Design-/Locarnoklassifikation werden weiter oben auf dieser Seite bereitgestellt. Alternativ versenden wir unser Auftragsformular zusammen mit unserer Preisliste per Fax oder per Post. Auch unsere Preisliste steht über unsere Internet-Seiten zur Verfügung. Eine rechtliche Bewertung des Rechercheergebnisses wird von uns nicht vorgenommen. Dies ist den zuständigen Rechtsfachleuten vorbehalten, insbesondere Patentanwälten und einschlägig spezialisierten Rechtsanwälten. Eine vollständige Liste aller deutschen Patentanwälte wird von der Patentanwaltskammer im Internet bereitgestellt. Kurze rechtliche Fragen können auch im Rahmen unserer kostenlosen Patentanwaltsberatung angesprochen werden.

Im ITP steht für Design-/Geschmackmusterrecherchen die Datenbank Polysign zur Verfügung. Polysign ist eine kostenpflichtige Internet-Datenbank, welche wir unseren Benutzern ohne Zusatzkosten bereitstellen. Polysign umfasst den Gesamtbestand aller in Deutschland gültigen Veröffentlichungen zu Geschmacksmustern/Designs (DE, EU, IR), der wöchentlich aktualisiert wird. Nicht erfasst werden national eingetragene ausländische Geschmacksmuster, die jedoch für die Bundesrepublik Deutschland keine Rechtswirkung haben.

Neben dem Design-/Geschmackmusterrecht können im Einzelfall auch andere Rechte (z.B. Urheberrecht, Markenrecht etc.) relevant sein. Das Urheberrecht ist im ITP nicht recherchierbar.

Zuletzt bearbeitet am 07.01.2014