Datenbanken
1. Recherchehilfsmittel, Patentdatenbanken
1.1 Laufend gehaltene Reihen
DEPATISnet-Premium
Aktualisierung wöchentlich.
Internet-Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts. Die Premium-Version ist nur in den Patentinformationszentren zugänglich. Sie bietet unter anderem die Möglichkeit, viele Patentdokumente vollständig herunterzuladen und anzusehen. In der frei zugänglichen Version von DEPATISnet muss jedes Patent einzeln heruntergeladen werden.
Verzeichnis der Patentdokumente des Deutschen Patent- und Markenamts und vieler weiterer europäischer und außereuropäischer Patentämter. Die recherchierbaren bibliographischen Daten haben je nach Land einen sehr unterschiedlichen Umfang.
Patselect
Aktualisierung zweiwöchentlich.
Kostenpflichtige Patentdatenbank der R&S Online Recherchen GmbH. Die Benutzung der Datenbank ist in unseren Tageskarten usw. enthalten.
Verzeichnis der Patentdokumente und Gebrauchsmuster des Deutschen Patent- und Markenamts, des Europäischen Patentamts, der WIPO, des US-Patentamts, des Japanischen Patentamts, des Chinesischen Patentamts und des Koreanischen Patentamts mit bibliographischen Daten und 1. Hauptanspruch und ggf. einer Zeichnung.
ACCESS EP-B
Enthält Daten ab 1978, erscheint alle 3 Monate.
Bibliographische Datenbank des Europäischen Patentamts. Verzeichnet sind alle erteilten europäischen Patente (EP-B) mit bibliographischen Daten und 1. Hauptanspruch in deutscher, englischer oder französischer Sprache.
BULLETIN
Enthält Daten ab 1978, erscheint monatlich.
Verzeichnis der Patentdokumente des Europäischen Patentamts. Recherchemöglichkeit nach Namen, Daten und Begriffen aus dem Titel der Anmeldung, insbesondere nach Klassensymbolen und Daten des Verfahrensstands.
PAJ Index. Patent Abstracts of Japan
Erscheint alle 3 Monate.
Enthält ab 1994 die bibliographischen Angaben und den Abstract der von japanischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen des Japanischen Patentamts in englischer Übersetzung. Für jedes Jahr erscheint mindestens eine gesonderte CD-ROM.
1.2 Abgeschlossene bzw. nicht laufend gehaltene Reihen
PATOS
Enthält Patentdaten ab 1980 und Gebrauchsmusterdaten ab 1983. Erscheinen Ende 2001 eingestellt.
Verzeichnis der Patentdokumente und Gebrauchsmuster des Deutschen Patent- und Markenamts mit bibliographischen Daten und 1. Hauptanspruch.
ACCESS EP-A, WO
Enthält Daten ab 1978, erschien monatlich. Erscheinen Ende 2009 eingestellt.
Bibliographische Datenbank des Europäischen Patentamts. Verzeichnet sind alle europäischen Patentanmeldungen (EP-A) und alle internationalen Patentanmeldungen bei der WIPO nach PCT (WO-A).
Recherchemöglichkeit nach Namen, Daten und Begriffen aus deutschen Titeln und englischen Abstracts.
ACCESS EUROPE
Enthält Daten ab 1978, erschien alle 3 Monate. Bezug im September 2001 eingestellt.
Bibliographische Datenbank des Britischen, Belgischen, Niederländischen, Luxemburger, Portugiesischen und des Schweizer Patentamts.
Recherchemöglichkeit in den bibliographischen Angaben einschließlich des Titels in der jeweiligen Landessprache. Abstracts sind teilweise enthalten.
ACCESS ASEAN PAT
Enthält Daten ab 1980, erscheint unregelmäßig; z.Zt. Ausgabe 1997 mit Daten bis Ende 1995.
Bibliographische Datenbank der südostasiatischen Staaten (Thailand, Indonesien, Vietnam, Philippinen, Singapur).
DEPAROM-KOMPAKT
Enthält Daten ab Juli 1991, erschien alle 2 Monate. Bezug Ende 2009 eingestellt.
Verzeichnis der Patentdokumente des Deutschen Patent- und Markenamts. Verzeichnet sind deutsche Patentanmeldungen (DE-A), erteilte Patente (DE-C) und Gebrauchsmuster (DE-U), Patentansprüche europäischer Patentanmeldungen in deutscher Übersetzung (DE-EP), internationale Anmeldungen in deutscher Übersetzung (DE-T1) und Übersetzungen der europäischen Patentschriften, die Schutzrecht in Deutschland beanspruchen (DE-T2).
US Patents BIB
Enthält Daten ab 1969, erschien alle 2 Monate. Bezug 2007 eingestellt.
Verzeichnis der Patentdokumente (Utility Patents) des US-Patentamts ab 1969 (Anmeldungen ab 2001). Andere Schutzrechte wie Design Patents, Plant Patents, Defensive Publications, Reissued Utility Patents, Statutory Invention Registrations sind ab 1977 enthalten.
Recherchemöglichkeit nach Namen, Daten und Begriffen aus den bibliographischen Angaben und den Abstracts. Letztere sind ab 09/1988 enthalten.
IPC CLASS
Erschien nach Bedarf.
Gesamtausgabe der Internationalen Patentklassifikation IPC 4, 5,6 und 7 einschließlich des Stich- und Schlagwortverzeichnisses des Deutschen Patentamts zur 6. Ausgabe.
Außerdem enthält die Datenbank englische (IPC 1-7), französische (IPC 1-7), spanische (IPC 5-7) und ungarische (IPC 5-7) Versionen mit den entsprechenden Stich- und Schlagwortverzeichnissen. Dazu kommen Konkordanzlisten (RCL) für die 2./3., 3./4., 4./5., 5./6. und 6./7. Ausgabe der IPC, d. h. Listen der Symbole von solchen Gruppen, die in andere Gruppen übergegangen sind, und eine Datei über die Gültigkeit (VALIDITY) der IPC-Symbole.
2. Medien mit vollständigen Patentdokumenten
2.1 Laufend gehaltene Reihen
DEPATISnet-Premium
Aktualisierung wöchentlich.
Internet-Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts. Näheres siehe weiter oben unter Punkt 1.
DEPAROM-ACT
Erscheint wöchentlich.
Enthält die Offenlegungs- und Patentschriften (DE-A- und DE-C-Schriften) des Deutschen Patent- und Markenamts sowie die Veröffentlichungen der internationalen Anmeldungen nach PCT in deutscher Übersetzung (DE-T1-Schriften).
DEPAROM-U
Erscheint alle 2 Wochen.
Enthält die Gebrauchsmuster (DE-U-Schriften) des Deutschen Patent- und Markenamts.
ESPACE EP
Erscheint wöchentlich.
Enthält die Reihen ESPACE EP-A mit Patentanmeldungen (EP-A-Schriften) und ESPACE EP-B mit erteilten Patenten (EP-B-Schriften) des Europäischen Patentamts.
PAJ Patent Abstracts of Japan
Erscheint monatlich.
Enthält die erste Seite der von japanischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen des Japanischen Patentamts in englischer Übersetzung. Die Seite enthält einen Abstract und, soweit vorhanden, die wesentliche Zeichnung.
Für den Zeitraum 1976 - 1993 sind die Anmeldungen in 69 Sachgebiete zusammengefasst worden (siehe auch GlobalPat), ab 1994 erscheinen sie entsprechend der Nummernfolge auf monatlichen CD-ROMs.
2.2 Abgeschlossene bzw. nicht laufend gehaltene Reihen
DEPAROM-T2
Erschien wöchentlich. Erscheinen Mitte 2009 eingestellt.
Enthält die deutschen Übersetzungen europäischer Patentanmeldungen (DE-T2-, -T3- und -T4-Schriften).
DEPAROM-CLASS
Erschien nach Bedarf.
Die Reihe umfasst die Jahrgänge 1995 - 2001.
Enthält die Patentanmeldungen und Gebrauchsmuster (DE-A-, DE-C1-, DE-T1- und DE-U-Schriften) des Deutschen Patent- und Markenamts, die Patentanmeldungen (EP-A-Schriften) des Europäischen Patentamts und die internationalen Anmeldungen nach PCT (WO-A-Schriften) mit dem Schutzbereich Deutschland. Die Patentdokumente sind nach ihren Klassensymbolen (Hauptklasse Volltext, Nebenklasse Titelblatt) der internationalen Patentklassifikation (IPC) auf CD-ROM gespeichert, die in 52 Sachgebiete (Klassenbereiche) untergliedert sind.
ESPACE DE
Erschien wöchentlich.
Vollständig vorhanden, 07/1991 - 1994.
Enthält alle deutschen Patentdokumente und Gebrauchsmuster. Die CD-Reihe ist ab 1995 durch DEPAROM abgelöst worden.
ESPACE EP-A
Erschien wöchentlich.
Vollständig vorhanden, 1978 - 2004.
Enthält die Patentanmeldungen des Europäischen Patentamts (EP-A-Schriften). Die Reihe ist ab 2005 durch ESPACE EP abgelöst worden.
ESPACE EP-B
Erschien wöchentlich.
Vollständig vorhanden, 1978 - 2004.
Enthält die erteilten Patente des Europäischen Patentamts (EP-B-Schriften). Die Reihe ist ab 2005 durch ESPACE EP abgelöst worden.
ESPACE WORLD
Erschien wöchentlich.
Vollständig vorhanden, 1978 - 2009. Erscheinen Ende 2009 eingestllt.
Enthält die internationalen Patentanmeldungen bei der WIPO nach PCT (WO-A-Schriften).
USAPAT
Backlog 1790 - 1999 auf 423 DVDs.
Folgejahrgänge erschienen wöchentlich, vorhandene Jahrgänge: 1999 - 2003.
Enthält die erteilten Patente des US-Patentamts (bis 2000 US-A-Schriften, ab 2001 US-B-Schriften) sowie die Design Patents (US-Des-Schriften), Statutory Invention Registrations (US-H-Schriften), Reiussued Patents (US-Re.-Schriften) und Plant Patents (US-PP-Schriften).
Auf diese Datenbank kann nur mit der Patentnummer zugegriffen werden, eine Suche in den bibliographischen Daten ist nicht möglich. Diese kann über US Patents BIB erfolgen.
USAAPP
Erschien wöchentlich.
Vorhandene Jahrgänge: 2001 - 2003.
Enthält die Patentanmeldungen des US-Patentamts (US-A-Schriften, ab 2001).
Auf diese Datenbank kann nur mit der Patentnummer zugegriffen werden, eine Suche in den bibliographischen Daten ist nicht möglich. Diese kann über US Patents BIB erfolgen.
US PatentImages
Erschien wöchentlich.
Vorhandene Jahrgänge: 1964 - 2002.
Enthält die erteilten Patente des US-Patentamts (US-A-Schriften) sowie die Design Patents (US-Des-Schriften), Statutory Invention Registrations US-H-Schriften) und Reissued Patents (US-Re.-Schriften).
ESPACE AT
Erschien monatlich, jeweils kumuliert bis Jahresmitte bzw. Jahresende.
Vorhandene Jahrgänge: 1990 - 2000.
Enthält die erteilten Patente (AT-B-Schriften) und die Gebrauchsmuster (AT-U-Schriften) des Österreichischen Patentamts.
ESPACE BNL
Erschien monatlich, jeweils drei- bzw. zweimonatlich kumuliert.
Vorhandene Jahrgänge: 1991 - 2001.
Enthält die erteilten Patente des Belgischen Patentamts (BE-A-Schriften), die erteilten Patente des Luxemburger Patentamts (LU-A-Schriften) sowie die Patentanmeldungen (NL-A-Schriften) und die erteilten Patente (NL-C-Schriften) des Niederländischen Patentamts.
Die Schriften des Belgischen und des Luxemburger Patentamts werden nur jeweils zum Quartalsende bzw. alle zwei Monate auf der CD-ROM veröffentlicht, die des Niederländischen Patentamts auf jeder CD-ROM.
ESPACE CH
Erschien monatlich, jeweils kumuliert bis Jahresmitte bzw. Jahresende.
Vorhandene Jahrgänge: 1990 - 2001.
Enthält die Auslegeschriften (CH-A3-Schriften) und die erteilten Patente (CH-A5-, CH-B5-Schriften) des Schweizer Patentamts.
ESPACE PRECES
Erschien unregelmäßig etwa 8-12 mal pro Jahr.
Vorhandene Jahrgänge: 1993 - 2001.
Enthält die Patentschriften Bulgariens (BG-A-Schriften), Lettlands (LV-B-Schriften), Litauens (LT-B-Schriften), Polens (PL-B-Schriften), Rumäniens (RO-B-Schriften), der Slowakischen Republik (SK-B-Schriften), der Tschechischen Republik (CZ-B-Schriften), der Tschechoslowakei (CS-B-Schriften) und Ungarns (HU-B-Schriften).
ESPACE UK
Erschien etwa alle 3 Wochen.
Vorhandene Jahrgänge: 1979 - 2000.
Enthält die Patentanmeldungen des Britischen Patentamts (GB-A-Schriften).
COSMOS
Erschien alle 2 Wochen.
Vorhandene Jahrgänge: 1992 - 2001 (A-Schriften) bzw. 2000 - 2001 (B-Schriften). Enthält die Patentanmeldungen (FR-A-Schriften) und die erteilten Patente (FR-B-Schriften) des Französischen Patentamts.
GlobalPat
Erschien monatlich, wurde jedoch unregelmäßig geliefert. Erscheinen Ende 2003 eingestellt.
Enthält die erste Seite der Patentanmeldungen der USA, der WIPO, des Europäischen Patentamts, Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs und der Schweiz in englischer Übersetzung. Die Seite enthält einen englischen Abstract und, soweit vorhanden, die wesentliche Zeichnung.
Für den Zeitraum 1971 - 2000 sind die Anmeldungen in 69 Sachgebiete zusammengefasst worden, die denen der Datenbank PAJ entsprechen. Ab 2001 erscheinen sie entsprechend der Nummernfolge auf monatlichen CD-ROMs.
Patents of Russia
Erschien etwa monatlich.
Vorhandene Jahrgänge: 1998 - 2002.
Enthält die Patentschriften des Russischen Patentamts (RU-C-Schriften).
3. Datenbanken für Marken
polymark
Aktualisierung wöchentlich.
Kostenpflichtige Markendatenbank der bck GmbH. Die Benutzung der Datenbank ist in unseren Tageskarten usw. enthalten.
Enthält alle Marken, die zur Zeit beim Deutschen Patent- und Markenamt, bei der WIPO und beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragen sind. Damit ist der gesamte Schutzbereich Deutschland abgedeckt.
4. Datenbanken für Geschmacksmuster (Design)
polysign
Aktualisierung wöchentlich.
Kostenpflichtige Geschmacksmusterdatenbank der bck GmbH. Die Benutzung der Datenbank ist in unseren Tageskarten usw. enthalten.
Enthält alle Geschmacksmuster, die zur Zeit beim Deutschen Patent- und Markenamt, bei der WIPO und beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragen sind. Damit ist der gesamte Schutzbereich Deutschland abgedeckt.
5. Normen und juristische Datenbanken
PERINORM mit VDI-Richtlinien
Aktualisierung monatlich.
Datenbank mit Informationen über deutsche, britische, französische, österreichische, schweizerische, niederländische, belgische, tschechische, türkische, europäische und internationale Normen und andere technische Regeln. Recherche in den bibliographischen Daten mit kurzer Inhaltsangabe. Anzeige der vollständigen aktuellen DIN-Normen und VDI-Richtlinien am Bildschirm.
VDE-Vorschriften
Aktualisierung monatlich.
Vorhanden bis 2011.
Auf Papier bis 2005, Jahrgänge 2006 - 2011 elektronisch.
ESPACE LEGAL
Enthält Daten etwa ab 1980, erscheint halbjährlich.
Die Datenbank enthält:
1. Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA
2. Übereinkommen, Verträge und Richtlinien
3. Formulare