Informationszentrum Technik und Patente (ITP)
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Markenrecherchen, Design- / Geschmackmusterrecherchen

Auftragsformular für Markenrecherchen

Wenn Sie uns mit einer Markenrecherche beauftragen wollen, nutzen Sie bitte unser Auftragsformular. Dieses können Sie direkt am Rechner ausfüllen oder es ausdrucken. Ausgefüllt und unterschrieben (auch eine digitale Signatur ist möglich) lassen Sie uns den Auftrag per E-Mail (ggf. in eingescannter oder abfotografierter Form) oder per Post zukommen. Mit der Erteilung des Auftrags erkennen Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

Die anfallenden Kosten entnehmen Sie bitte der Preisliste. Nach Erbringung der Leistung stellen wir eine Rechnung aus, die Ihnen grundsätzlich per E-Mail zugestellt wird.

Markenrecherchen

Ziel einer Markenrecherche

Ziel einer Markenrecherche ist es in der Regel festzustellen, ob bestimmte Produkt- bzw. Dienstleistungskennzeichen bereits markenrechtlich geschützt sind. In Ausnahmefällen kann mittels einer Markenrecherche abgeklärt werden, über welche Markenrechte ein bestimmter Inhaber verfügt.

Eigene Recherchen im Informationszentrum Technik und Patente

Vor Ort im Informationszentrum Technik und Patente (ITP) können Sie Ihre Markenrecherchen selbstständig durchführen. Zurzeit ist dies aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich. Im ITP steht für Markenrecherchen die Datenbank Polymark zur Verfügung. Polymark umfasst den Gesamtbestand aller in Deutschland gültigen bzw. angemeldeten Marken, die nationalen Marken der weiteren EU-Mitgliedsstaaten sowie die europäischen Marken des EUIPO und die weltweiten Marken der WIPO. Die Datenbank wird laufend aktualisiert.

Vor Ort erhalten Sie eine kurze Einweisung in das Informationssystem. Die Nutzung von Polymark vor Ort ist für Sie kostenfrei.

Beauftragung einer Markenrecherche

Für die Beauftragung einer Markenrecherche nutzen Sie das obige Auftragsformular. Wir führen die Auftragsrecherche mit dem Informationssystem Polymark (siehe oben) durch.

Als Suchkriterien werden von uns bei Auftragsrecherchen ausschließlich Buchstaben- und / oder Ziffernkombinationen benutzt. Eine Suche nach bildlichen Bestandteilen führen wir im Auftrag nicht durch. Selbstverständlich werden von uns auch Marken mit bildlichen Bestandteilen erfasst, wenn sie die gesuchten Buchstaben- / Ziffernkombinationen enthalten.

Die Kosten für eine Markenrecherche im Auftrag ergeben sich aus dem Grundpreis und den je ausgelieferter Seite des Rechercheergebnisses. Die Kosten können unserer Preisliste entnommen werden.

Rechtliche Bewertung von Rechercheergebnissen

Eine rechtliche Bewertung des Rechercheergebnisses wird von uns nicht vorgenommen. Dies ist den zuständigen Rechtsfachleuten vorbehalten, insbesondere Patent- und Markenanwältinnen. Individuelle Rechtsfragen können im Rahmen unserer kostenlosen Patentanwaltsberatung angesprochen werden. Eine Liste aller deutschen Patentanwälte wird von der Patentanwaltskammer im Internet bereitgestellt.

Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen

Die Nizza-Klassifikation (Internationale Klassifikation von Waren- und Dienstleistungen) wird regelmäßig in einer überarbeiteten Version herausgegeben. Da Marken bis zur nächsten Verlängerung ihrer Schutzdauer in ihrer “alten” Klassifikation verbleiben, ist es oftmals sinnvoll, bei Markenrecherchen mit Klasseneinschränkungen auch die noch relevanten vorherigen Ausgaben der Nizza-Klassifikation zu berücksichtigten.

Andere Namensrechte

Neben dem Markenrecht können im Einzelfall auch andere Namensrechte (z. B. Handelsregistereintrag, Domain-Eintrag, Titelschutz) relevant sein. Diese Rechte sind im ITP nicht recherchierbar.

Design-/Geschmackmusterrecherchen

Eigene Recherchen im Informationszentrum Technik und Patente

Im Informationszentrum Technik und Patente (ITP) können Design- / Geschmackmusterrecherchen vor Ort sehr gut selbst durchgeführt werden. Ziel einer Design-/Geschmackmusterrecherche ist es in der Regel festzustellen, welche Designs zu bestimmten Erzeugnissen/Waren/Produkten bereits vorhanden sind. Die sicherste Art der diesbezüglichen Recherche ist zweifelsfrei die sorgfältige Durchsicht aller Designs innerhalb der zutreffenden Design- / Locarnoklassifikation(en). Leider ist die Design-/Locarnoklassifikation sehr grob, so dass innerhalb einer Klasse oftmals sehr große Trefferzahlen erzielt werden. In Einzelfällen kann es - bei Inkaufnahme von großen Abstrichen hinsichtlich der Recherchesicherheit - sinnvoll sein, unmittelbar nach einschlägigen Bezeichnungen von Erzeugnissen / Waren / Produkten zu suchen. Hierbei ist äußerste Vorsicht geboten. Auch die Suche nach bestimmten Inhabern und/oder Designern birgt Gefahren, da z. B. ein Inhaberwechsel vorgenommen worden sein könnte.

Die eigene Recherchen im ITP ist für Sie kostenfrei. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Das Informationssystem Polysign

Im ITP steht für Design- / Geschmackmusterrecherchen die Datenbank Polysign zur Verfügung. Polysign umfasst den Gesamtbestand aller in Deutschland gültigen Veröffentlichungen zu Geschmacksmustern / Designs (DE, EU, IR) sowie die Designs österreichs, der Schweiz und Großbritanniens. Die Datenbank wird regelmäßig aktualisiert. Nicht erfasst werden andere national eingetragene ausländische Geschmacksmuster, die jedoch in Deutschland keine Rechtswirkung haben.

Rechtliche Bewertung von Rechercheergebnissen

Eine rechtliche Bewertung des Rechercheergebnisses wird von uns nicht vorgenommen. Dies ist den zuständigen Rechtsfachleuten vorbehalten, insbesondere Patent- und Markenanwältinnen. Individuelle Rechtsfragen können im Rahmen unserer kostenlosen Patentanwaltsberatung angesprochen werden. Eine Liste aller deutschen Patentanwälte wird von der Patentanwaltskammer im Internet bereitgestellt.

Andere Rechte mit Bezug zum Designrecht

Neben dem Design- / Geschmackmusterrecht können im Einzelfall auch andere Rechte (z. B. Urheberrecht, Markenrecht) relevant sein.

Zuletzt bearbeitet am 23.02.2021