Weiterfürende Information zu Patentierbarkeit von Software


Die Europäische Union und die Patentämter

Richtlinienentwürfe der Europäischen Union (EU)
In verschiendenen Entwürfen wurde seitens unterschiedlicher Institutionen und Gremien der EU versucht, eine europaweit einheitliche Rechtsgrundlage für die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen zu schaffen: Diese Entwürfe sind mit dem Ablehnungsbeschluss des EU-Parlaments vom 6. Juli 2005 vom Tisch.
Leitfaden der EU
Die EU hat einen Leitfaden für kleinere Unternehmen über den Schutz von Software herausgegeben.
Webseite des EPA zum Thema
Das Europäische Patentamt unterhält eine eigene Webseite zum Thema "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen".
Prüfungsrichtlinien des DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht seine Prüfungsrichtlinien für den Schutz von Computerprogrammen.

Stellungnahmen zu Patentierung von Software: Pro und Contra

Gesellschaft für Informatik (GI e. V.)
Die GI hat am am 4. Juli 2005 ein Positionspapier zur Patentierbarkeit rechnergestützter Erfindungen herausgegeben.
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BitKom e.V.)
Stellungnahme zum EU-Richtlinienvorschlag über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen in der Fassung vom 24.05.2004 (9713/04).
Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI e. V.)
Der ZVEI spricht sich für die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen aus.
Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII e. V.)
Der FFII spricht sich gegen die Möglichkeit der Patentierung von Software aus. Inzwischen hat der FFII auch die Kampagne NoSoftwarePatents.com übernommen.

Weitere Links und Linksammlungen


Zuletzt geändert am 07. 11. 2005 um 19:22 Uhr.